Der wissenschaftliche Beirat des Landwirtschaftsministerium stellt fest, dass der Hartz IV Tagessatz von 5,09€ am Tag für Lebensmittel nicht für eine gesunde Ernährung ausreicht. Der Bericht des Beirates attestiert sogar, dass es auch in Deutschland armutsbedingte Mangelernährung und teils auch Hunger gibt. Das SPD geführte Arbeitsministerium regiert hierauf leider nur abwiegelnd und stellt fest, dass Hartz IV nur das existenzsichernde Minimum sein soll und sich daher an anderen einkommensschwachen Haushalten orientiere. Kurz gesagt: gesunde Ernährung und ein Leben in Würde ist nicht das Ziel!
Wer jahrelang in die Arbeitslosenversicherung eingezahlt hat, ist trotzdem von Hartz IV und Armut bedroht. Lang erworbene Ansprüche werden vernichtet. Die Angst vor dem sozialen Absturz soll Menschen drängen, auch schlechte oder schlecht bezahlte Arbeit anzunehmen. Wer sich wehrt, ist von Sanktionen und Kürzungen bedroht. Wer länger als ein Jahr erwerbslos ist, findet seltener eine neue Arbeit. Den Einzelnen wird in die Schuhe geschoben, was ein gesellschaftliches Problem ist. Sie werden bedrängt und diskriminiert.
Das Hartz IV- System ist gescheitert und muss abgeschafft werden! Wir wollen die Ursachen der Erwerbslosigkeit bekämpfen, soziale Sicherheit garantieren und Armut beseitigen. Wir fordern daher eine solidarische Mindestsicherung und langfristig ein bedingungsloses Grundeinkommen.
