Ausreiseverbot für Friedensdelegation?

Am 12.06. wollte Cansu Özdemir (MdHB) mit mehreren Aktivist*innen in den Nord-Irak reisen, für eine Friedensmission. Die 20-köpfigen Gruppe wollte von Düsseldorf aus nach Erbil fliegen. Erbil ist die Hauptstadt der kurdischen Autonomiegebiete im Irak. Dort wollte sie mit Vertreterinnen und Vertretern der Kurden über die aktuelle Lage sprechen.

Dazu sollte es allerdings nicht kommen. Özdemir und die Delegation wurden am Flughafen von der Bundespolizei aufgegriffen und eine Ausreise behördlich untersagt. Die Bundespolizei missachtet hierbei unter anderem auch die Abgeordnetenrechte von Özdemir.

Podium

Cansu Özdemir – Mitglied der Hamburgischen Bürgerschaft für die Fraktion DIE LINKE

Luca Grimminger – Kreisvorsitzender DIE LINKE. Flensburg und Mitglied im Landesvorstand DIE LINKE. Schleswig-Holstein